Metropolregion Bremen/Oldenburg nimmt Fahrt auf - SPD ist am Steuer

Wolfgang Jüttner als Gastredner auf der Metropolkonferenz der SPD-Gliederungen im Raum Bremen/Oldenburg, moderiert wurde die Diskussion von Wolfgang Wulf

Schon zum zweiten Mal hat die SPD im Bereich der Metropolregion Bremen/Oldenburg eine Metropolkonferenz durchgeführt. Organisert wurde die letzte von Hermann Mohrschladt, dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden aus der Wesermarsch, und erneut von Wolfgang Wulf, MdL und SPD-Chef aus Oldenburg, sowie Carsten Sieling, dem Vorsitzenden der SPD-Bürgerschaftsfraktion aus Bremen.

Gast war Wolfgang Tiefensee, Bundesverkehrsminister, und wieder Wolfgang Jüttner, seinerzeit Spitzenkandidat für das Amt des Ministerpräsidenten in Niedersachsen. Die Konferenz fand am Freitag, dem 2. November 2007 statt. Und zwar an Bord des Segelschiffs "Großherzogin Elisabeth", die in Elsfleth vor Anker liegt. Das passte, denn Thema war die Verkehrsinfrastruktur im Bereich der Metropolregion sowohl auf dem Wasser wie aber auch auf der Straße und der Schiene.

Alle Referenten machten sich stark dafür, dass die Verkehrsinfratstruktur in der Region als Folge des Jade-Weser-Ports optimiert werden müsse. Es müssten die notwendigen Maßnahmen erfolgen, dáber sie müssten mit den Interessen der Menschen in der Region in Einklang gebracht werden, machte Wolfgang Wulf zu Beginn der Tagung deutlich.

Dies gelte sowohl für die umweltgerechte Einpassung des Streckenverlauf der A 22 (Küstenautobahn) in die Landschaft, wie auch für die notwendigen Lärmschutzmaßnahmen in Oldenburg und Delmenhorst im Zuge des Ausbau der Schienenstrecke von Bremen nach Wilhelmshaven.

Wolfgang Wulf im Gespräch mit Landrat Sven Ambrosy, Jürgen Krogmann und Wolfgang Jüttner

Bereits am Freitag, dem 9. März 2007, fand in Delmenhorst die erste SPD-Konferenz im Rahmen der Metropolregion Bremen/Oldenburg statt. Die SPD war damit die erste Partei, die sich im Rahmen dieser neuen Metropolregion konstituiert hat.

Initiert wurde diese Konferenz von Carsten Sieling, dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Bremer Bürgerschaft, und von Wolfgang Wulf, MdL, dem SPD-Unterbezirksvorsitzenden aus Oldenburg.

Prominenteste Gäste waren Jens Böhrnsen, Bremens Bürgermeister, und Wolfgang Jüttner, SPD-Fraktionsvorsitzender im niedersächsischen Landtag, Spitzenkandidat in seinem Bundesland bei der nächsten Landtagswahl.

Nach der Begrüßung der nahezu 100 Anwesenden aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur durch Carsten Sieling machte Wolfgang Wulf in seinem Einleitungsreferat deutlich, dass die SPD die erste Partei sei, die sich in der Metropolregion aufstelle. Dies sei kein Wunder, denn die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wären immer in vorderster Front gewesen, wenn es um die Zusammenarbeit der Niedersachsen und Bremer in der Region gegangen wäre.

Dass Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten an vorderster Linie bei der Entwicklung der Zusammenarbeit in der Region standen, sei schon zu Zeiten der Gemeinsamen Landeplanung Bremen/ Niedersachsen so gewesen, meinte Wulf. Ebenso auch in der dann später entwickelten Regionalen Arbeitsgemeinschaft Bremen/Niedersachsen.

Sozialdemokratinnen und Sozialdemorkaten seien immer diejenigen gewesen, die sich der Verantwortung gestellt hätten. Trotz aller Widrigkeiten und Hemmnisse, von denen man den Eindruck haben konnte, dass sie noch aus Zeiten des Weserzolls stammten, hätten die SPD-Vertreter die dicken Bretter gebohrt und die zarten Pflänzchen der Zusammenarbeit entwickelt.

Eine wichtige Rolle hätten nach Wulfs Darstellung dabei die SPD-Regionalkonferenzen gespielt, die in Zusammenarbeit insbesondere seitens des SPD-Bezirks Weser-Ems und der SPD-Landesorganisation Bremen Ende der 90er Jahre durchgeführt worden seien.

Diese wären u.a. unter Verantwortung von Detlev Albers, dem in zwischen verstorbenen seinerzeitigen Bremer SPD-Landesvorsitzenden, durchgeführt worden.

Detlev Albers sei es auch gewesen, der mit dem Arbeitskreis Nordwest Vertreter der Wirtschaft, der Kammern, der Banken, der Politik und der Wissenschaft aus der Region einschließlich Ostfrieslands zusammenbrachte. Mit dabei wären auch da schon Garrelt Duin, Carsten Sieling und Wolfgang Wulf gewesen.

Schließlich stießen auch Vertreter der Kommunen hinzu, die dann auch diejenigen gewesen wären, die dann die entscheidenden Schritte zur Bildung der Metropolregion unternommen hätten. Hier wären es insbesondere die hauptamtlichen Landräte und Bürgermeister aus der Region gewesen, wie z. B. Sven Ambrosy, Frank Eger und Dietmar Schütz, die dies vorangebracht hätten - im Übrigen auch alles Sozialdemokraten, meinte Wolfgang Wulf.

Daher sei es nur logisch, dass sich an diesem Tag in der Delmenhorster Nordwolle - einem Zeichen der Arbeiterbewegung - die SPD sich als erste Partei im Rahmen der Metropolregion zusammengefunden hätte.

Wolfgang Wulf machte deutlich, dass es jetzt darauf ankäme, sich als Region im europäischen Maßstab aufzustellen und gemeinsam zu handeln.

Man müsse den Rahmen der Metropolregion jetzt mit Leben füllen. Ein Problem sei, dass manche auch jetzt immer wieder gleichzeitig die Vergrößerung des regionalen Zuschnitts diskutieren würden.
Für Wulf gehe die Perspektive durchaus auch über den jetzigen Zuschnitt hinaus, aber zunächst müsse man sich im gegebenen Rahmen vernünftig und kraftvoll aufstellen.

Es sei vor allem notwendig, die Zusammenarbeit mit der Regionalen Innovationstrategie (RIS) zu forcieren.

Eine regionale Erweiterung müsse man im Auge haben, aber dies jedoch nicht ständig zum Thema machen. Die Ostfriesen und auch die Emsländer seien jederzeit willkommen - und sollten doch bitte diese Einladung nicht als Vereinnahmungsvorhaben verstehen. Und die Osnabrücker müssten selbst wissen was sie wollen. Die Orientierung auf Westfalen mit den Städten Münster und Bielefeld sei für Osnabrück voll nachvollziehbar - da gebe es alte westfälische Traditionen. Aber auch die Orientierung nach Norden in den Weser-Ems-Raum habe inzwischen Traditionen erlangt, wenn auch keine alte.

Wulf machte deutlich, dass auch andere Städte und Kreise durchaus Mitglied in zwei Metropolregionen seien. Auch dies könne etwas schönes sein - was Cuxhaven ja jetzt vormachen würde.

Kurz und gut - meinte Wulf -, die allererste Aufgabe sei es nun, die Region zu organisieren, Projekte auf die Reihe zu bringen und eine eigene Metropolidentität zu entwickeln.

Wer noch dazu kommen möchte, sei jederzeit willkommen, die Metropolregion müsse dafür nicht werben. Wenn sie erfolgreich sei, käme ein Anwachsen von selber, denn Erfolgreiche zögen automatisch an.

Mit der Metropolregion hätte man die Chance zur Erhöhung der internationalen Bekanntheit und die Möglichkeit, die Region, die dort vorhandenen Unternehmen und Einrichtungen wirtschaftlich konkurrenzfähiger aufzustellen.

Das Label Metropolregion müsse man mit Inhalten füllen und die spezifischen Exzellenzen der Region hervorheben und fördern. Dies sei schon 1995 die Definition des Begriffs "Metropolregion" bei der zuständigen Ministerkonferenz gewesen.

In dieser Richtung weise auch die SPD-Metropolkonferenz an diesem Tag in der Delmenhorster Nordwolle. Man sei froh, dass dies auch von der höchsten Spitze der beteiligten Bundesländer so gesehen werde. Dies werde auch durch die Anwesenheit von Jens Böhrnsen und Wolfgang Jüttner deutlich.

Die nächste Konferenz sei schon in Vorbereitung und würde das Thema "Verkehrliche Infrastruktur" zum Thema haben. Sie findet statt am 2. November 2007 in Elsfleth.

Auf der Konferenz wurde dann auch eine "Delmenhorster Erklärung" zur Aufgabenbestimmung der Metropolregion verabschiedet.